Mjays Planet

Stimmungswandel in der FDP?

Posted in Politik by Martin Spindler on March 11, 2008

Ich wähle ja selbst gerne Gelb-Grün, (gerne auf Grün-Gelb) weil beide Parteien etwas haben, was ich befürworte, was ich begrüße, weil beide Parteien in ihren Grundlagen durch liberale Werte geprägt sind (ich zieh meinen Kopf schonmal ein…)

Und endlich sieht auch der gute Herr Westerwelle ein, dass die Blockadehaltung zu Lasten anderer Koalitionspartner als den Konservativen seiner Partei schadet und nun nicht nur thematisch sondern auch funktional einengt. Jetzt also der Befreiungsschlag.Die FDP hält sich sämtliche Koalitionsmöglichkeiten offen, ausgenommen natürlich Linkspartei und NPD. Es ist abzuwarten, ob daraus mehr gemacht wird, als lediglich eine machtstrategische Alternative.

Oftmals frage ich mich, warum es in Deutschland keine wirklich liberale Partei gibt. Warum die FDP sich monothematisch auf Wirtschaftspolitik stürzt und sich dann als Steuersenkungspartei inszeniert, wo doch bekannt sein sollte, dass dies verdammt schwer zu kommunizieren ist. Warum die größte Oppositionsfraktion im Bundestag Gelegenheiten wie G8 oder Onlinedurchsuchungen ungenutzt lässt, das rechtsstaatliche Profil wieder zu stärken, während die Grünen hier immer attraktiver werden. Letztlich fehlt auch in der FDP die politische Ausstattung des Konzepts der offenen Gesellschaft – etwas, was den Grünen schon ganz gut gelingt.Die Grünen hingegen haben mit Ihren eigenen, weltfremden Idealisten zu kämpfen, die, entgegen den Meldungen bei Spiegel Online, den Linken tatsächlich um einiges näher stehen als der FDP. Hier dürften vor allem die Punkte Wirtschafts- und Sozialpolitik enorme Streitpunkte sein, bei denen beide Seiten zu harten Konzessionen gezwungen sein dürften. Jedoch erinnern jetzt schon die Konzepte Bürgergeld bzw. Grundeinkommen sehr stark aneinander.

Es kommt wieder Dynamik ins System. Wohin Sie führt wird schwer abzuschätzen. Es bleibt zu hoffen, dass die FDP die sich jetzt auftuende Chance nutzt, um nicht nur die Koalitionsmöglichkeiten zu prüfen sondern sich auch thematisch neu zu fassen – ob dies auf Dauer ohne Personaldebatte abgehen kann bleibt zu bezweifeln. Die FDP wäre nicht die FDP, wenn der Wechsel ohne Wechsel an der Spitze von Statten ginge.

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