Jetzt also Hamburg.
Die Serie “schwieriger Koaliitonsverhandlungen” nach Wahlen scheint nicht abreißen zu wollen. Die noch andauernde Regierungsbildung in Hessen und jetzt eben Hamburg, wo es hoffentlich etwas schneller gehen sollte, scheinen zu bestätigen, was Politikwissenschaftler von Großen Koalitionen behaupten - sie stärken die Extreme.
Eine meiner Meinung nach kontroverse These, denn ursächlich für die problematischen Wahlergebnisse ist zunächst einmal die Existenz der Linkspartei, welche das politische Themenspektrum erweitert und Deutschland als solches zum Fünfparteienstaat macht. Nun könnte man sicherlich argumentieren, dass die Linkspartei durch die große Koalition verstärkt gewählt wird, was jedoch deren Existenz schon voraussetzt, welche, nicht erst formell durch die Fusion von PDS/WASG im Juli 2007 begann, sondern de facto schon durch die gemeinsame Liste bei der BT-Wahl 2005.
Die Linkspartei existiert, und wir müssen akzeptieren, dass auch sie sich von der Protestpartei, welche sie heute darstellt, zur politischen Kraft mausern wird. Von den Grünen hätte bei Gründung auch niemand gedacht, dass diese Partei einmal Regierungsverantwortung übernimmt. (Abgesehen davon hätte von den Grünen auch niemand gedacht, dass gerade sie ein deutsches Engagement in Afghanistan abnicken würden.)
Wie also sollte man mit der Linken verkehren? Wie sollte man mit den schwierigen Mehrheitsverhältnissen umgehen?
In Bezug auf die Linkspartei ist etwas mehr Sachlichkeit sicherlich angemessen, auch wenn diese Überlegungen evtl. nicht 3 Tage vor einer Wahl geäußert werden sollten.
Jedoch löst auch ein sachlicher Umgang mit der Linkspartei das strukturelle Problem fragementierterer Mehrheiten nicht.
Ich bin gespannt, ob Hamburg das Experiment Schwarz-Grün wagt, es steigerte den politischen Handlungsspielraum beider Parteien und beseitigte den strukturellen Koalitionsfähigkeitsvorteil der SPD.
Und nur so am Rande: das die FDP in Hamburg wieder nicht vertreten ist, ist bedauerlich, aber verständlich.
2 Kommentare
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“Und nur so am Rande: das die FDP in Hamburg wieder nicht vertreten ist, ist bedauerlich, aber verständlich.”
Wie war das Kommentar am Wahlabend: “Ich sehe eine dicke, fette 5 für die FDP”
hat wohl nicht sollen sein^^
Der Wähler ist halt doch klüger als man allgemein annimmt - das war doch, was unter “verständlich” subsummiert werden sollt, oder? ;)
*in der Wunde bohr*
Nun, was soll ich sagen, was nicht schon gesagt wurde.